GRÜNE begrüßen Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni 10. Mai 201112. Mai 2011 Auf das Verbot des Nazi-Aufmarschs am 4. Juni 2011 – siehe hierzu auch die Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 09.05.2011 – hat unsere Ratsfraktion in einer ersten Stellungnahme folgendermaßen reagiert: „Wir begrüßen das Verbot des […]
IGS Volkmarode aus ideologischen Gründen benachteiligt 17. März 20113. Oktober 2011 Als dreiste Benachteiligung der Integrierten Gesamtschule Volkmarode bezeichnet die Braunschweiger Grünen-Landtagabgeordnete Gabriele Heinen-Kljajic die von der CDU-FDP-Landtagsmehrheit am Donnerstag beschlossene Ablehnung einer Petition des Schulelternrates für verbindlichen Ganztagsunterricht an einigen […]
GRÜNE Position zur Zukunft der Grundschule Schuntersiedlung 9. März 20119. März 2011 In der Schuntersiedlung gärt es – die Zukunft der dortigen Grundschule ist nach wie vor ungewiss. Viele Bewohner/innen kämpfen um den Erhalt des Schulstandortes und wollen nicht, dass ihre Kinder […]
Bürgerbefragung am 06.02.2011: GRÜNE bewerten Abstimmungsergebnis 8. Februar 20118. Februar 2011 1. Wir sind erfreut über die hohe Beteiligung an der Bürgerbefragung, die sich im Vorfeld (durch die vielen Briefwahl-Anträge) ja bereits abgezeichnet hatte. Über 65.000 der rund 200.000 Abstimmungsberechtigten haben […]
Stadionausbau auf Kosten der Stadt? Lebhafte Diskussion beim DGB 27. Januar 201128. Januar 2011 Nur noch anderthalb Wochen bis zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 – die Veranstaltungen im Vorfeld häufen sich. Am Dienstag (25.01.2011) fand im Gewerkschaftshaus die bislang spannendste statt. Auf Einladung des DGB […]
GRÜNER Info-Flyer zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 18. Januar 201119. Januar 2011 Rechtzeitig zum beginnenden Veranstaltungs-Marathon in Sachen Stadionausbau haben wir GRÜNEN wie angekündigt einen eigenen Info-Flyer zur Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 erarbeitet und veröffentlicht. Dieser soll u. a. bei der […]
Bürgerbefragung am 06.02.2011: „Sie können entscheiden – Nutzen Sie die Chance!“ 12. Januar 201112. Januar 2011 Die Braunschweiger LINKEN haben angekündigt, im Vorfeld der Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 mit dem üblichen Straßenwahlkampf gegen den Ausbau des Eintracht-Stadions zu mobilisieren. Angesichts dessen hat die Braunschweiger Zeitung […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Teilerfolg der GRÜNEN im Rat 15. Dezember 201016. Dezember 2010 Bei der Ratssitzung am 14.12.2010 lehnten CDU und FDP – flankiert von der SPD – die Änderungsanträge der GRÜNEN und der LINKEN zur Durchführungssatzung für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau ab. […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unklare Fragestellung & lückenhafte Beschreibung 13. Dezember 201016. Dezember 2010 Für äußerst unklar und lückenhaft, wenn nicht sogar irreführend halten die GRÜNEN den vorgeschlagenen Stimmzettel für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau, der bei der Ratssitzung am 14.12.2010 beschlossen werden soll. Mit […]
Überreaktion der CDU auf GRÜNE Stellungnahme zum Rosenbaum-Urteil 6. Dezember 20107. Dezember 2010 Großer Wirbel um die GRÜNE Stellungnahme zur Verurteilung des BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum: Vor allem die örtliche CDU reagierte übertrieben heftig auf die Kritik der GRÜNEN an dem Strafverfahren anlässlich der […]
GRÜNE Stellungnahme zur Verurteilung des BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum 25. November 20107. Dezember 2010 Am 05.11.2010 wurde BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum vom Braunschweiger Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 20.000 Euro verurteilt (siehe hierzu den Artikel in der Nord-Ausgabe der Berliner tageszeitung vom 05.11.2010 […]
Bürgerbefragung: GRÜNE korrigieren OB Hoffmann 11. November 201012. November 2010 Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion (siehe Foto links) vom 09.11.2010 zum Hoffmann-Statement in der Sonntagsausgabe der Neuen Braunschweiger vom 07.11.2010 („Beim Stadion andere Sachlage“, S. 28) und zum Hoffmann-Interview in der […]
