Einwohnerbefragungen: Grüne gegen Überregulierung

13. Dezember 2017

Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend 13.12.2017 – Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ / Verwaltungsvorlage 17-05917: „Der […]

Disko-Tests: Grüne begrüßen Vorgehen der Verwaltung gegen Diskriminierung bei Einlasskontrollen

4. Mai 201719. Mai 2017

04.05.2017 – Als äußerst sinnvoll bewerten die Grünen die Reaktion der Verwaltung auf den Antrag der Linken „Keine Diskriminierung bei Einlasskontrollen“. Dazu der Grüne Ratsherr und wirtschaftspolitische Sprecher Helge Böttcher: „Es […]

Mehr Aufgaben und Direktwahl stärken regionales Denken

2. März 2017

Gerald Heere erfreut über ZGB-Aufwertung zum Regionalverband 02.03.2017 – In der Sitzung am 01.03.2017 hat der Niedersächsische Landtag endlich einen überfälligen Reformschritt für den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) beschlossen. Nach langen […]

Grünes Statement zum Wahlausgang

13. September 201623. November 2016

13.09.2016 – Zum Ausgang der Kommunalwahl am 11.09.2016 (Sonntag) erklärt Dr. Elke Flake, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Spitzenkandidatin im Wahlbereich 12 – Östlicher Ring: „Mit dem Wahlausgang am Sonntag […]

Zweitbeste Lösung: ZGB-Aufwertung statt Großregion

28. April 20162. September 2016

Positive Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum vorliegenden Gesetzentwurf Im Verwaltungsausschuss (VA) am Dienstag (26.04.2016) stand u. a. auch die Stellungnahme der Stadt Braunschweig zum Gesetzentwurf „Gesetz zur institutionellen Stärkung und Weiterentwicklung des […]

„Fall Böhmermann“: Braucht Satire Grenzen?

27. April 20162. September 2016

In regelmäßigen Abständen kommentieren wir für die Zeitschrift Subway aktuelle Ereignisse oder Debatten. Mit Blick auf die Mai-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark diesmal: „Braucht Satire und damit die Meinungs- und Kunstfreiheit […]

Zum Thema Flüchtlingsintegration

2. März 2016

Grüne Stellungnahme zum Integrationskonzept Zur Beschlussvorlage Nr. 16-01642 „Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig“ nimmt unser Ratsherr und Fachpolitiker Dr. Helmut Blöcker (Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Integrationsfragen) folgendermaßen Stellung: […]

Wie umgehen mit der AfD?

1. März 201622. März 2016

Regelmäßig (jeden Monat) bittet uns die Zeitschrift Subway um kurze Statements (500 Zeichen) zu politischen Themen. Für die März-Ausgabe 2016 lautete die Frage von Chefredakteur Nils-Andreas Andermark: „Gestartet als „Eurokrisen-Partei“, geriert sich die Alternative […]

Niedersachsen wird bürgerfreundlicher!

26. Februar 2016

Landesregierung senkt hohe Hürden für Bürgerbegehren Zur Erleichterung von Bürgerbegehren und -entscheiden hat unser Ratsherr und Landtagsabgeordneter Gerald Heere am 26.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Wir unterstützen das Vorhaben der rot-grünen […]

Tolle Resonanz: Große Konferenz im Landtag

15. Februar 2016

Mehr als 100 Fraktionsvorsitzende aus ganz Niedersachsen zu Gast in Hannover Das neue Transparenzgesetz und die Aufnahme von Geflüchteten waren die Schwerpunkte bei der ersten kommunalen Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der Landtagsfraktion von […]

Wahlrecht auch für „Drittstaatsangehörige“!

12. Februar 2016

Auf Anfrage von Regional Braunschweig (Robert Braumann) hat unser Landtagsabgeordneter und Ratsherr Gerald Heere am 12.02.2016 (Freitag) folgende Stellungnahme abgegeben: „Das kommunale Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Menschen fordern […]

Flüchtlingsdebatte: Rat beschließt Standortkonzept

22. Dezember 2015

Zustimmung aller Fraktionen für Vorlage der Verwaltung Auch die letzte Sitzung des Braunschweiger Rates in diesem Jahr stand ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise: Am 21.12.2015 (Montag) diskutierten die Kommunalpolitiker/innen über das dezentrale Standortkonzept. […]

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Grüne in Braunschweig