Schlossmuseum am Bohlweg: Haarsträubende Vorlage zur Trägerstiftung 28. April 201012. Mai 2010 Als haarsträubend bezeichnen die GRÜNEN im Braunschweiger Rat die Verwaltungsvorlage zur Trägerstiftung des geplanten Schlossmuseums im ECE-Center (siehe Anlage 1, Anlage 2 und Anlage 3), die am 26. April 2010 […]
GRÜNE bleiben dabei: Ratsbeschluss zur Reduzierung der Bezirksräte ist rechtswidrig! 29. März 201017. Dezember 2011 Sehr bezeichnend finden die GRÜNEN die Reaktion der Verwaltung (siehe Anlage 1) auf ihre Pressemitteilung vom 10. März 2010 (siehe Anlage 2) zum Thema Reduzierung der Bezirksräte. „Auf unseren Kernvorwurf, […]
Reduzierung der Bezirksräte: Ratsbeschluss von CDU und FDP ist undemokratisch und rechtswidrig! 19. März 201017. Dezember 2011 Vom 9. März bis zum 27. April 2010 – und damit erst im Nachhinein – werden die betroffenen Bezirksräte zu der am 16. Februar 2010 im Rat mehrheitlich beschlossenen Reduzierung […]
Privatisierung der Versorgungs-AG in neuem Licht? 10. Februar 20104. März 2010 Zur Jubelmeldung des Oberbürgermeisters „Zwei starke Partner tragen unsere starken Stadtwerke“ vom 10. Februar 2010 hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am selben Tag folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „Es ist bezeichnend, […]
Schöner Erfolg gegen Moscheekontrollen 5. Februar 20103. Oktober 2011 Im Zuge des Kampfes gegen den Terrorismus besonders nach den Anschlägen von Madrid im Jahr 2004 waren auch in Braunschweig auf Geheiß von Innenminister Schünemann verstärkt verdachtsunabhängige Moscheekontrollen durchgeführt worden. […]
GRÜNE fordern: Verfahren gegen Baumschützer/innen einstellen! 3. Februar 20104. März 2010 Für völlig unangemessen halten die Braunschweiger GRÜNEN das am 29. Januar 2010 von der Verwaltung verkündete juristische Vorgehen gegen die Baumschützer/innen im Querumer Forst (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig „Wegen […]
Hoffmann lässt KPMG den Verkauf der Versorgungs-AG schönrechnen! 15. Januar 20108. Februar 2010 Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig zwecks Rechtfertigung der Privatisierung der Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG) vom 13.01.2010 (PM des OB: „Privatisierung bringt der Stadt auch nach 2014 dauerhaft einen jährlichen Vorteil von […]
Streit um Mauerdenkmal der BILD-Zeitung nun auch in Kiel 11. Dezember 2009 Nach der heißen Debatte in Braunschweig (siehe hierzu auch die Meldungen vom 22. Oktober 2009 und vom 29. Oktober 2009) gibt es nun auch in Kiel eine politische Auseinandersetzung um […]
Mauerdenkmal vor dem Rathaus: GRÜNE verstärken Kritik an PR-Aktion der BILD-Zeitung 29. Oktober 200930. Oktober 2009 Heiße Diskussionen im Braunschweiger Verwaltungsausschuss (VA): Am 27. Oktober 2009 befasste sich das genannte (nichtöffentliche) Gremium mit dem umstrittenen Geschenk der Axel Springer AG an die Stadt Braunschweig – hierbei […]
Mauerdenkmal vor dem Rathaus: PR-Aktion der BILD-Zeitung verfälscht historische Erinnerung! 22. Oktober 200930. Oktober 2009 Anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls hat die Axel Springer AG beschlossen, alle Bundesländer mit einem Originalstück der Berliner Mauer zu „beglücken“. CDU-Ministerpräsidenten wie der mittlerweile abgewählte Dieter Althaus (Thüringen) […]
Kommunales Ausländerwahlrecht: FDP bestätigt Ruf als Umfallerpartei und CDU-Anhängsel 24. September 200924. September 2009 Als „Schmierenkomödie“ bzw. „Schmierentragödie ersten Ranges“ bezeichnete die GRÜNE Ratsfrau Dr. Elke Flake das peinliche Schauspiel, dass FDP und CDU am 22. September 2009 im Braunschweiger Rat aufführten: Ein Interfraktioneller […]
„Picknick? HIER? Niemals!“ – Der verbotene Flashmob. Ein Erfahrungsbericht 12. August 200921. August 2009 Strahlender Sonnenschein, hochsommerliche Temperaturen: ideale äußere Bedingungen also, um den Tag an der frischen Luft zu verbringen. Wie wäre es da mit einem kleinen Picknick auf dem Schlossplatz? Mit dieser […]
