Bürgerbefragung am 06.02.2011: „Sie können entscheiden – Nutzen Sie die Chance!“ 12. Januar 201112. Januar 2011 Die Braunschweiger LINKEN haben angekündigt, im Vorfeld der Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 mit dem üblichen Straßenwahlkampf gegen den Ausbau des Eintracht-Stadions zu mobilisieren. Angesichts dessen hat die Braunschweiger Zeitung […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Teilerfolg der GRÜNEN im Rat 15. Dezember 201016. Dezember 2010 Bei der Ratssitzung am 14.12.2010 lehnten CDU und FDP – flankiert von der SPD – die Änderungsanträge der GRÜNEN und der LINKEN zur Durchführungssatzung für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau ab. […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unklare Fragestellung & lückenhafte Beschreibung 13. Dezember 201016. Dezember 2010 Für äußerst unklar und lückenhaft, wenn nicht sogar irreführend halten die GRÜNEN den vorgeschlagenen Stimmzettel für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau, der bei der Ratssitzung am 14.12.2010 beschlossen werden soll. Mit […]
Überreaktion der CDU auf GRÜNE Stellungnahme zum Rosenbaum-Urteil 6. Dezember 20107. Dezember 2010 Großer Wirbel um die GRÜNE Stellungnahme zur Verurteilung des BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum: Vor allem die örtliche CDU reagierte übertrieben heftig auf die Kritik der GRÜNEN an dem Strafverfahren anlässlich der […]
GRÜNE Stellungnahme zur Verurteilung des BIBS-Ratsherrn Peter Rosenbaum 25. November 20107. Dezember 2010 Am 05.11.2010 wurde BIBS-Ratsherr Peter Rosenbaum vom Braunschweiger Amtsgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 20.000 Euro verurteilt (siehe hierzu den Artikel in der Nord-Ausgabe der Berliner tageszeitung vom 05.11.2010 […]
Bürgerbefragung: GRÜNE korrigieren OB Hoffmann 11. November 201012. November 2010 Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion (siehe Foto links) vom 09.11.2010 zum Hoffmann-Statement in der Sonntagsausgabe der Neuen Braunschweiger vom 07.11.2010 („Beim Stadion andere Sachlage“, S. 28) und zum Hoffmann-Interview in der […]
Bürgerbefragung & Flughafenausbau: OB Hoffmann verbreitet Unwahrheiten 3. November 20105. November 2010 Zum Interview mit dem Oberbürgermeister in der Sonntagsausgabe der Neuen Braunschweiger vom 31.10.2010 („Hoffmann´sche Reflex der Opposition“, Seite 23) hat die GRÜNE Ratsfraktion (siehe Foto links) folgende Stellungnahme abgegeben: „In […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unglaubwürdiger CDU-Vorstoß 28. Oktober 201016. Dezember 2010 „Stuttgart 21″ bzw. der bürgerliche Aufstand gegen dieses Großprojekt bleibt auch in Braunschweig nicht ohne Folgen: Die örtliche CDU schlägt eine Bürgerbefragung zum umstrittenen weiteren Ausbau des Eintracht-Stadions vor (siehe […]
„Stuttgart 21“: Spontaner Schwabenstreich und GRÜNE Solidaritätserklärung 6. Oktober 20108. Oktober 2010 Wir dokumentieren hier ein Schreiben aus Braunschweig an die Initiativen „Leben in Stuttgart“ und „Parkschützer“ sowie den Kreisverband und die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Stuttgart vom 5. Oktober 2010: „Liebe […]
Große Mehrheit nach turbulenter Debatte: Rat beschließt Resolution gegen Naziaufmarsch 23. September 201027. September 2010 Trotz ihres äußerst turbulenten Verlaufs nahm die Debatte über einen Beschluss zu dem angekündigten Naziaufmarsch in Braunschweig (4. Juni 2011) bei der Ratssitzung am Dienstag (21. September 2010) ein gutes […]
Breites Bündnis gegen Naziaufmarsch: GRÜNE sehen sich bestätigt 3. September 20103. September 2010 Angesichts der aktuellen Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung (siehe hierzu den Artikel „Wir erwarten von Ratspolitikern mehr als eine Resolution gegen Rechts“ vom 02.09.2010) erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: „Durch […]
GRÜNE: „Breites Bündnis gegen rechtsextremen Aufmarsch bilden!“ 13. August 2010 Zur geplanten Demonstration von Neonazis in Braunschweig im Juni 2011 erklären die Ratsfraktion und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit großer Bestürzung und Verärgerung haben wir zur Kenntnis nehmen […]
