Grüne für weitere WC-Anlagen: CDU-Ablehnung ist bürgerfern! 4. April 20199. April 2019 Volle Unterstützung von den Grünen, vehemente Kritik bei der CDU: So die Gemengelage im aktuellen „Klo-Streit“ der Ratsfraktionen. 😉 Die Grüne Ratsfrau Lisa-Marie Jalyschko (Stellv. Vorsitzende des Bauausschusses) äußert sich […]
Grüne beantragen Förderprogramm für Lastenräder 13. März 201915. März 2019 Doppelter Nutzen: Wirtschaftsförderung und Klimaschutz! – Zur Sitzung des Rates am 02. April 2019 beantragt die Grüne Ratsfraktion, dass die Verwaltung ein Förderprogramm für den Kauf von Lastenrädern erarbeiten soll. […]
Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung: So bitte nicht! 12. März 201913. März 2019 Grüne wollen Schieflage korrigieren – Mit einem Antrag zur nächsten Ratssitzung am 2. April 2019 will die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen verhindern, dass der laufende Gesamtprozess zur Verwaltungsmodernisierung […]
SPD und GRÜNE lehnen Beleuchtung der Finnenbahn ab 7. März 20197. März 2019 „250.000-Euro-Ausgabe in Zeiten der Haushaltsoptimierung politisch nicht vermittelbar“ Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben den Ersten Stadtrat und Finanzdezernenten Christian Geiger in einem Schreiben gebeten, die Planungen zur Orientierungsbeleuchtung […]
Grüne fordern: Weniger Plastikmüll auf dem Weihnachtsmarkt! 7. Februar 20198. Februar 2019 07.02.2019 – Vor einigen Wochen ist der Braunschweiger Weihnachtsmarkt zu Ende gegangen. Auch im Jahr 2018 haben wir wieder einen stimmungsvollen und erfolgreichen Weihnachtsmarkt erlebt, der viele Besucher*innen auch von […]
Grüne begrüßen klares Bekenntnis zum Projekt „Burggasse“ 29. Januar 201931. Januar 2019 29.01.2019 – Angesichts der aktuellen Pressemitteilung der Stadtverwaltung vom 28.01.2019 (Montag) erklärt der Grüne Ratsherr und Fraktionsvorsitzende Dr. Rainer Mühlnickel (Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss): „Wir begrüßen es sehr, dass […]
Zukunft des Flughafens BS-WOB soll öffentlich beraten werden 15. Januar 201917. Januar 2019 Interfraktioneller Antrag im Rat einstimmig beschlossen – 15.01.2019 – Für einige Aufregung hatte im Vorfeld der Dezember-Ratssitzung die vehemente Diskussion um ein nichtöffentliches Gutachten zum Flughafen Braunschweig-Wolfsburg (BS-WOB) gesorgt. Am […]
Finnenbahn im Prinzenpark soll vorerst ohne Beleuchtung bleiben 12. Dezember 201814. Dezember 2018 12.12.2018 – Am 13.12.2018 (Do.) befasst sich der Grünflächenausschuss (GA) erneut mit dem Thema „Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn“. Die Entscheidung über die Beschlussvorlage der Fachverwaltung war am 28.11.2018 auf eine Sondersitzung des […]
Kinderbetreuung: Grüne kritisieren Wegfall der Geschwisterermäßigung 30. November 20187. Dezember 2018 30.11.2018 – Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat am Freitag (heute) vorgeschlagen, die bisher gewährte Geschwisterermäßigung im Bereich der Kinderbetreuung zu modifizieren. Ab 1. März 2019 soll es eine Ermäßigung nur noch […]
Haushalt 2019: „Nicht bei den Schwächeren sparen“ 9. November 201814. November 2018 Kurzer Überblick zum aktuellen Stand – 09.11.2018 – Seit einiger Zeit sind die Haushaltsberatungen 2019 in vollem Gange. Die öffentlichen Diskussionen in den Stadtbezirksräten und in den Fachausschüssen sind mittlerweile abgeschlossen, die internen Verhandlungen zwischen […]
Gelungene Satire: Haushaltsantrag zur Karnevalsfinanzierung 26. Oktober 201830. Oktober 2018 26.10.2018 – Zum Haushalt 2019 hat die Fraktion P² beantragt, den städtischen Zuschuss für den Braunschweiger Karneval bzw. „Schoduvel“ dauerhaft zu streichen. Unsere Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin Dr. Elke Flake hat zu diesem Antrag […]
Ranger für Braunschweigs Parkflächen? 12. September 201820. September 2018 12.09.2018 – Im Rahmen der letzten Ratssitzung hatte die BIBS-Fraktion angekündigt, im kommenden Haushalt 2 Stellen für sog. „Parkranger“ zu beantragen. Diese sollen in Braunschweigs Grünflächen unter anderem über die heimischen Pflanzen […]
