Haushalt 2021: „Investitionen in die Zukunft sind gut angelegtes Geld!“ 9. Februar 202111. Februar 2021 Am 29. Oktober 2020 hat die Stadtverwaltung den Haushaltsentwurf 2021 vorgelegt. Vom 13. bis zum 29. Januar 2021 ist dieser Verwaltungsentwurf – zusammen mit den Haushaltsanträgen aller Ratsfraktionen – in […]
Gewerbegebiet A2 / A39: Grüne für ökologische Ausrichtung 20. Januar 202120. Januar 2021 Das geplante interkommunale Gewerbegebiet von Braunschweig, Helmstedt, Wolfenbüttel und Wolfsburg soll nach dem Willen der Braunschweiger Grünen ein ökologisches Modellprojekt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Grüne Ratsfraktion […]
Grünes Statement zum „Business Center III“ im „BraWo-Park“ 14. Oktober 202029. Oktober 2020 Am 17.12.2019 hat der Braunschweiger Rat der Anmietung von Büroräumen für die Stadtverwaltung im Gebäudekomplex „BraWo-Park“ am Hauptbahnhof zugestimmt. Am 29.09.2020 folgte nun der Beschluss, das geplante „Business Center III“ […]
Grüne Antworten zur Zukunft der Braunschweiger Innenstadt 7. Oktober 2020 Am 30.09.2020 erreichte uns eine Presseanfrage zur Zukunft der Braunschweiger Innenstadt. Das Online-Medium Regional Heute (Niklas Eppert) wollte von uns Grüne Antworten auf folgende Fragen: 1. Wie steht die Fraktion […]
Neue Hundesteuersatzung: Rat berücksichtigt Tierschutz 30. September 20206. Oktober 2020 60.000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr – das erhofft sich die Stadtverwaltung in Braunschweig von einer Erhöhung der Hundesteuer. Der ursprüngliche Zweck der Hundesteuer, nämlich den Hundebestand in der Stadt zu […]
Zur angespannten Wirtschaftslage des Städtischen Klinikums 3. September 2020 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion gestern (Mi.) eine Stellungnahme zur Wirtschaftslage der Klinikum Braunschweig gGmbH abgegeben. Konkret wollte die Lokalredaktion von uns wissen: „Wie schätzen Sie […]
„Galeria Kaufhof“ und „Karstadt Sports“: Solidarität mit allen Beschäftigten! 28. Juli 202028. Juli 2020 Der 19. Juni 2020 war bekanntlich ein schlimmer Tag für die Beschäftigten von „Galeria Karstadt Kaufhof“. An diesem Tag verkündete der – im Jahr 2019 durch die Fusion von „Karstadt“ […]
Bohlweg: „Problemzone“ statt „Schmuckstück“? 17. Juli 202021. Juli 2020 Als Antwort auf eine Anfrage des Online-Mediums Regional Heute hat unser Ratsherr Dr. Rainer Mühlnickel (Stellvertretender Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses) aktuell folgende Stellungnahme abgegeben: „Die sogenannte „Bohlwegsatzung“ – genauer […]
Wolters-Grundstück: Peinlicher Schlingerkurs der CDU 25. Juni 202026. Juni 2020 Mit einigem Erstaunen reagieren die Grünen im Rat der Stadt Braunschweig auf die überraschende Kehrtwende der CDU beim Weiterverkauf des Wolters-Grundstücks. Am 12. Juni 2020 konnte man einem Artikel der […]
Stadtbibliothek: Ortsbüchereien und Zweigstellen erhalten! 18. Juni 202023. Juni 2020 Am 17. Juni 2020 erreichte uns eine Anfrage der Braunschweiger Zeitung zur möglichen Schließung der 17 Ortsbüchereien sowie der beiden Zweigstellen der Stadtbibliothek in Braunschweig. Mit ihrer Anfrage bezog sich die […]
Wolters-Grundstück: Grüne gegen Weiterverkauf an die Volksbank! 10. Juni 202012. Juni 2020 Am 19. Mai 2020 hat der Braunschweiger Rat mit breiter Mehrheit den Verkauf des Grundstücks Wolfenbütteler Str. 39 an die Hofbrauhaus Wolters GmbH beschlossen. Das genannte Grundstück bzw. Brauereigelände befand […]
Statement zum Umzug der Spielbank Bad Harzburg nach Braunschweig 26. Mai 202026. Mai 2020 Heute erreichte uns eine Anfrage des NDR-Studios zur Spielbank Bad Harzburg. Diese hatte bereits vor einigen Monaten Interesse daran bekundet, nach Braunschweig umzusiedeln. Der NDR wollte nun wegen einer aktuellen […]
