Pleiten, Pech & Pannen? PPP-Projekt weiterhin umstritten

20. Mai 201124. Mai 2011

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Ratsfraktion am letzten Freitag (13.05.2011) eine weitere Stellungnahme in Bezug auf das PPP-Projekt abgegeben. Diese hat folgenden Wortlaut: „Zum Beschluss über das PPP-Projekt zur Schulsanierung […]

Heiß umstritten: PPP-Projekt zur Schul- und Kita-Sanierung

4. Mai 201112. Mai 2011

Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 03.05.2011 (plus Anlage) in Bezug auf das PPP-Projekt zur Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am selben Tag folgende Erklärung […]

Haushalt 2011: Knapper Beschluss nach langer Debatte

28. Februar 20112. März 2011

Später als üblich wurde der städtische Etat für das laufende Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Normalerweise stehen die jeweiligen Haushaltspläne im Dezember des Vorjahres zur Beschlussfassung an, der diesjährige Haushaltsplan wurde jedoch […]

Bürgerbefragung am 06.02.2011: GRÜNE bewerten Abstimmungsergebnis

8. Februar 20118. Februar 2011

1. Wir sind erfreut über die hohe Beteiligung an der Bürgerbefragung, die sich im Vorfeld (durch die vielen Briefwahl-Anträge) ja bereits abgezeichnet hatte. Über 65.000 der rund 200.000 Abstimmungsberechtigten haben […]

Stadionausbau auf Kosten der Stadt? Lebhafte Diskussion beim DGB

27. Januar 201128. Januar 2011

Nur noch anderthalb Wochen bis zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 – die Veranstaltungen im Vorfeld häufen sich. Am Dienstag (25.01.2011) fand im Gewerkschaftshaus die bislang spannendste statt. Auf Einladung des DGB […]

GRÜNER Info-Flyer zur Bürgerbefragung am 06.02.2011

18. Januar 201119. Januar 2011

Rechtzeitig zum beginnenden Veranstaltungs-Marathon in Sachen Stadionausbau haben wir GRÜNEN wie angekündigt einen eigenen Info-Flyer zur Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 erarbeitet und veröffentlicht. Dieser soll u. a. bei der […]

Bürgerbefragung am 06.02.2011: „Sie können entscheiden – Nutzen Sie die Chance!“

12. Januar 201112. Januar 2011

Die Braunschweiger LINKEN haben angekündigt, im Vorfeld der Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 mit dem üblichen Straßenwahlkampf gegen den Ausbau des Eintracht-Stadions zu mobilisieren. Angesichts dessen hat die Braunschweiger Zeitung […]

Schulsanierung: GRÜNE begrüßen Aufstockung der Haushaltsmittel

10. Januar 201111. Januar 2011

Erfreut reagieren die GRÜNEN auf die am 6. Januar 2011 veröffentlichte städtische Pressemitteilung zum Thema Schulsanierung. Denn damit folgt die Verwaltung dem bereits am 24. November 2010 eingebrachten GRÜNEN Antrag […]

Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Teilerfolg der GRÜNEN im Rat

15. Dezember 201016. Dezember 2010

Bei der Ratssitzung am 14.12.2010 lehnten CDU und FDP – flankiert von der SPD – die Änderungsanträge der GRÜNEN und der LINKEN zur Durchführungssatzung für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau ab. […]

Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unklare Fragestellung & lückenhafte Beschreibung

13. Dezember 201016. Dezember 2010

Für äußerst unklar und lückenhaft, wenn nicht sogar irreführend halten die GRÜNEN den vorgeschlagenen Stimmzettel für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau, der bei der Ratssitzung am 14.12.2010 beschlossen werden soll. Mit […]

Verzögerung bei Ganztagsgrundschulen: „Haushaltsmittel für Schulkindbetreuung erhöhen!“

1. November 20105. November 2010

Zum Schuljahr 2011/2012 werden keine neuen Offenen Ganztagsgrundschulen an den Start gehen. Das ist einer Stellungnahme der Verwaltung zu entnehmen, die am 28. Oktober 2010 auf Anfrage der GRÜNEN im […]

Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unglaubwürdiger CDU-Vorstoß

28. Oktober 201016. Dezember 2010

„Stuttgart 21″ bzw. der bürgerliche Aufstand gegen dieses Großprojekt bleibt auch in Braunschweig nicht ohne Folgen: Die örtliche CDU schlägt eine Bürgerbefragung zum umstrittenen weiteren Ausbau des Eintracht-Stadions vor (siehe […]

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Grüne in Braunschweig