Steuerschätzung: Kaum Einfluss auf Haushaltsplanung

22. Mai 201225. Mai 2012

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat der finanzpolitische Sprecher unserer Ratsfraktion Gerald Heere folgende Stellungnahme zu den Einschätzungen der Stadtverwaltung zu möglichen Veränderungen der Haushaltsergebnisse aufgrund der aktuellen Steuerschätzungen abgegeben (siehe […]

Ausbau der Kinderbetreuung: Grüner Erfolg im Rat

15. Mai 201215. Mai 2012

Debatte zur Elternbefragung gegen den Willen der CDU Die Ratssitzung am 8. Mai 2012 drehte sich schwerpunktmäßig vor allem um den Kinder- und Jugendbereich (TOP 15 bis 23). Angesichts des […]

Kein Grund zum Feiern: 5 Jahre ECE-„Schloss“

2. Mai 20128. Mai 2012

Auf Anfrage der Neuen Braunschweiger haben wir am letzten Mittwoch (25.04.2012) folgendes Statement zum 5-jährigen „Schloss-Jubiläum“, das am kommenden Sonntag (06.05.2012) auf Betreiben des Oberbürgermeisters ganz groß gefeiert werden soll, abgegeben: „Gemeinsam mit den Schlossparkfreunden […]

Euro(pa)krise – und kein Ende?

5. April 20125. April 2012

Gast der ersten gemeinsamen Veranstaltung der Grünen Jugend mit den Kreisverband Braunschweig war Sven-Christian Kindler (MdB). Über die Ursachen und Vorschläge zur Bewältigung der Eurokrise sprach er am 15. März […]

Herzlichen Glückwunsch, Metropolregion!

5. April 2012

Die Braunschweiger Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich mit der Metropolregion über den Zuschlag für die Bewerbung zum „Schaufenster Elektromobilität“. Hier zeigt sich, was erreicht werden kann, wenn die […]

Grüner Erfolg: „Earth Hour“ auch in Braunschweig

26. März 201227. März 2012

Mit einem schönen Erfolg für unsere Fraktion endete die Ratssitzung am 20. März 2012: Unser Antrag „Beteiligung der Stadt Braunschweig an der Earth Hour“ wurde nach engagierter Debatte in zwei von drei Punkten nahezu […]

Alle machen mit: Haushalt 2012 einstimmig verabschiedet!

1. März 2012

Die Ratssitzung am 28. Februar 2012 (Dienstag) dauerte insgesamt 12 Stunden (von 10.00 bis 22.00 Uhr) und hatte es auch thematisch in sich: Wichtigster Tagesordnungspunkt (TOP) war – neben der […]

Imageprojekt „Viktoria Luise“: Falsche Prioriäten in der Kulturpolitik

27. Februar 20121. März 2012

Zum kulturpolitisch umstrittenen Großprojekt „Viktoria Luise“ anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der sog. „Welfenhochzeit“ 1913 hat die GRÜNE Ratsfrau Andrea Stahl (Mitglied im Kulturausschuss der Stadt Braunschweig) auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung […]

Haushalt 2012: Peinliches Ablenkungsmanöver der Verwaltungsspitze

9. Februar 20129. Februar 2012

Stellungnahme von Gerald Heere (finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion) zur PM des Finanzdezernenten vom 07.02.2012 „Stegemann: Spielraum für weitere Ausgaben gering“ (siehe http://www.presse-service.de/data.cfm/static/818218.html): „Wir sind ja von dieser Verwaltungsspitze schon […]

Haushalt 2012: 30 GRÜNE Anträge und Anfragen

12. Januar 201224. Januar 2012

Mit insgesamt 30 Anträgen und Anfragen gehen wir GRÜNEN in die bis zum 20. Januar 2012 andauernden Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen, die am 10. Januar 2012 begonnen haben. Die endgültige Entscheidung […]

Verschiebung von Bauprojekten: Verwaltung verbreitet Quatsch

12. Dezember 201113. Dezember 2011

Stellungnahme des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses, Mitglied im Bauausschuss) zur Verschiebung von Bauprojekten durch die Verwaltung (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 09.12.2011): „Mit Verlaub […]

Umstrittener Zuschuss für das „Schloss-Carrée“

19. Oktober 201119. Oktober 2011

Stellungnahme des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke vom 17.10.2011 zum Artikel von Norbert Jonscher in der Braunschweiger Zeitung (BZ) vom 15.10.2011 „Schloss-Carrée – Stadt fördert Bau mit 390 000 Euro“: „Der […]

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Grüne in Braunschweig