Alle machen mit: Haushalt 2012 einstimmig verabschiedet! 1. März 2012 Die Ratssitzung am 28. Februar 2012 (Dienstag) dauerte insgesamt 12 Stunden (von 10.00 bis 22.00 Uhr) und hatte es auch thematisch in sich: Wichtigster Tagesordnungspunkt (TOP) war – neben der […]
Imageprojekt „Viktoria Luise“: Falsche Prioriäten in der Kulturpolitik 27. Februar 20121. März 2012 Zum kulturpolitisch umstrittenen Großprojekt „Viktoria Luise“ anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der sog. „Welfenhochzeit“ 1913 hat die GRÜNE Ratsfrau Andrea Stahl (Mitglied im Kulturausschuss der Stadt Braunschweig) auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung […]
Haushalt 2012: Peinliches Ablenkungsmanöver der Verwaltungsspitze 9. Februar 20129. Februar 2012 Stellungnahme von Gerald Heere (finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion) zur PM des Finanzdezernenten vom 07.02.2012 „Stegemann: Spielraum für weitere Ausgaben gering“ (siehe http://www.presse-service.de/data.cfm/static/818218.html): „Wir sind ja von dieser Verwaltungsspitze schon […]
Haushalt 2012: 30 GRÜNE Anträge und Anfragen 12. Januar 201224. Januar 2012 Mit insgesamt 30 Anträgen und Anfragen gehen wir GRÜNEN in die bis zum 20. Januar 2012 andauernden Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen, die am 10. Januar 2012 begonnen haben. Die endgültige Entscheidung […]
Verschiebung von Bauprojekten: Verwaltung verbreitet Quatsch 12. Dezember 201113. Dezember 2011 Stellungnahme des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses, Mitglied im Bauausschuss) zur Verschiebung von Bauprojekten durch die Verwaltung (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 09.12.2011): „Mit Verlaub […]
Umstrittener Zuschuss für das „Schloss-Carrée“ 19. Oktober 201119. Oktober 2011 Stellungnahme des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke vom 17.10.2011 zum Artikel von Norbert Jonscher in der Braunschweiger Zeitung (BZ) vom 15.10.2011 „Schloss-Carrée – Stadt fördert Bau mit 390 000 Euro“: „Der […]
„Occupy Bankplatz“: Demo zur Finanzkrise auch in BS 17. Oktober 201118. Oktober 2011 „Occupy Wallstreet“ in New York, „Occupy Bankplatz“ in Braunschweig: Weltweit gingen am letzten Samstag (15. Oktober 2011) Hundertaussende von Menschen auf die Straßen, um gegen die Macht der Banken und […]
Schuldenbremse in BS: „Inkompetentes Wahlkampfgetöse!“ 26. August 20113. Oktober 2011 Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) hat am heutigen Freitag (26.08.2011) unserer Partei – ebenso wie CDU, SPD und FDP – einen Vorschlag für eine freiwillige Vereinbarung über eine so genannte „Schuldenbremse“ […]
Baubeginn beim Spaßbad-Projekt: Ende gut, alles gut? 18. Juli 201118. Juli 2011 Die Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH hat am 15. Juli 2011 (Freitag) – vertreten durch den Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Winter (SPD), das Aufsichtsratsmitglied Ulrich Stegemann (CDU) und den Geschäftsführer Jürgen Scharna – in […]
Mehr Radtourismus: GRÜNER Antrag einstimmig beschlossen 30. Juni 201130. Juni 2011 Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Trotz des schärfer werdenden Kommunalwahlkampfes gibt es Initiativen, die im Rat einvernehmlich und über alle Parteigrenzen hinweg beschlossen werden. Zu erleben war dies bei der […]
Kita-Entgelte: Gemeinsamer Antrag von SPD & GRÜNEN 16. Juni 20116. Juli 2011 Beim Thema Kindergarten-Gebühren ziehen SPD und GRÜNE an einem Strang. Zum heutigen Jugendhilfeausschuss (JHA) haben beide Fraktionen gemeinsam einen Änderungsantrag eingebracht, der die bisherige Debatte „vom Kopf auf die Füße“ stellt. […]
Kita-Entgelte: GRÜNE für sachliche Debatte mit Niveau 14. Juni 201116. Juni 2011 Gelassen reagiert die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion auf die polemische Antwort des Oberbürgermeisters auf ihre Anfrage zum Thema Kita-Entgelte vom 7. Juni 2011. Dr. Elke Flake, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses […]
