Haushalt 2013: Wahlkampfgetöse des Finanzdezernenten

17. Dezember 201219. Dezember 2012

Als „peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“ hat unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Gerald Heere die Pressemitteilung von Finanzdezernent Ulrich Stegemann (CDU) vom 14.12.2012 mit dem Titel „Ausgabenwünsche belasten den Haushalt auf Jahre“ […]

Neuer Mietspiegel: Verwaltung soll Gelder bereitstellen

14. Dezember 201218. Dezember 2012

Am heutigen Freitag (14.12.2012) hat unsere Ratsfraktion ein Schreiben an den Finanzdezernenten Ulrich Stegemann (siehe unten) geschickt, in dem wir uns dafür einsetzen, dass die Verwaltung die Finanzierung des Mietspiegels […]

„Bettensteuer“ in Braunschweig – Ja oder Nein?

11. Dezember 201211. Dezember 2012

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am heutigen Dienstag (11.12.2012) zum Thema „Bettensteuer“ in Braunschweig folgende Stellungnahme abgegeben: „Unsere Meinungsbildung zur geplanten Übernachtungsabgabe ist noch nicht abgeschlossen. […]

Interfraktioneller Antrag zur Heinrich-der-Löwe-Kaserne

5. Dezember 20126. Dezember 2012

Auf Anregung der SPD-Ratsfraktion ist am heutigen Mittwoch (05.12.2012) ein interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Grünen zum Bebauungsplan „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“ (Lindenberg-Siedlung) erarbeitet und eingereicht worden. Dieser Antrag bezieht sich auf die ebenfalls […]

Unerwartet erfolgreich: Grüner Antrag „Schwimmen in Braunschweig“

22. November 201223. November 2012

Guter Ausgang: Trotz des schwierigen und turbulenten Auftakts (Näheres dazu s. unten) war unser erneuter Antrag „Schwimmen in Braunschweig“ in den Fachausschüssen und letztendlich auch im Rat unerwartet erfolgreich. Sowohl im Finanz- und Personalausschuss […]

Grüne Anfrage „Nachzahlungen an Feuerwehrleute“

21. November 201221. November 2012

Nach Mitteilungen der Verwaltung und nach Informationen der Braunschweiger Zeitung fordern Braunschweiger Feuerwehrleute Gehaltsnachzahlungen für Überstundendienste aus den Jahren 2001 bis 2006. Strittig scheint zu sein, ob diese Nachzahlungen nur […]

„Wir haben es satt“ – Bauernhöfe statt Agrarindustrie!

15. November 201216. November 2012

Über 2000 Demonstranten zeigten der Bundesregierung, der Agrarindustrie und dem Deutschem Bauernverband am letzten Samstag die rote Karte. Gammelfleisch hier, Pestizide im Gemüse dort und morgen wieder Dioxin in Eiern […]

Haushalt 2013: Erste Einschätzung aus Grüner Sicht

12. November 201215. November 2012

Am 29. Oktober 2012 – in der zweiten Woche der Herbstferien – war es mal wieder soweit: Unsere Ratsfraktion traf sich an einem externen Sitzungsort (VHS Alte Waage) zur alljährlichen […]

Soll gerettet werden: Das Jugendzentrum in Wenden

9. November 201216. November 2012

Wegen der geplanten Schließung des Hallenbades in Wenden ist es bekanntlich notwendig, eine Ersatzlösung für das im selben Gebäude untergebrachte Jugendzentrum zu finden. Trotz des bestehenden Zeitdrucks ist die Zukunft dieser […]

Gewerkschafts-Grüne treffen Vertreter von DGB & Verdi

15. Oktober 2012

Interessante Zusammenkunft im Braunschweiger Gewerkschaftshaus: Am 12. Oktober 2012 (Freitag) traf sich dort eine Gruppe von Gewerkschafts-Grünen (darunter die Ratsmitglieder Susanne Schmedt, Helmut Blöcker und Karl-Heinz Kubitza) mit Vertretern des DGB-Stadtverbandes (Hansi […]

CDU, SPD & BIBS verhindern Ratsdebatte zur Bäderfrage

11. Oktober 201212. Oktober 2012

Grüne kündigen neuen Vorstoß an In Waggum und anderen Stadtteilen wird derzeit wieder heiß über die von CDU und SPD im Jahr 2007 getroffene Entscheidung zur Schließung der Hallenbäder Gliesmarode, […]

Schwimmen in Braunschweig: Bäderbedarf sachlich überprüfen!

27. September 2012

Zur aktuellen Diskussion über die Bäderlandschaft in Braunschweig vertritt unsere Ratsfraktion folgende Position: „Wir freuen uns, dass jetzt dank des Engagements von Braunschweiger Bürgerinnen und Bürgern erneut Bewegung in die Bäderfrage kommt. […]

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Grüne in Braunschweig