„Bund der Steuerzahler“ verbreitet CDU-Propaganda 14. Februar 201315. Februar 2013 Der „Bund der Steuerzahler“ Niedersachsen und Bremen e. V. (BdSt) hat sich aktuell zum Haushalt 2013 der Stadt Braunschweig geäußert (s. Schreiben des BdSt vom 12.02.2012). Mit seinem Schreiben unterstützt der […]
Thune: Bauvoranfrage der Firma Buchler soll zurückgestellt werden 9. Februar 2013 Der Bezirksrat 323 Wenden-Thune-Harxbüttel wurde am 5. Februar 2013 zum Beschlussvorschlag der Verwaltung der Stadt Braunschweig über eine Bauvoranfrage der Firma Buchler angehört und gab dazu sein Votum ab. Bei […]
Haushalt 2013: Grüne Schwerpunkte 1. Februar 2013 Seit dem 05.10.2012 liegt der Haushaltsplan-Entwurf 2013 der Verwaltung vor. Am 29.10.2012 hat unsere Ratsfraktion bei einer ganztägigen Haushaltsklausur diesen Verwaltungsentwurf genauer untersucht und in vielen Bereichen Änderungsbedarf entdeckt. Aus […]
Freibad Waggum: Grüne stimmen Weiterbetrieb zu 18. Januar 2013 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion am heutigen Freitag (18.01.2013) folgende Stellungnahme zum Freibad Waggum abgegeben: „Unsere Ratsfraktion hatte von Anfang an eine Verbesserung der Braunschweiger Bäderlandschaft […]
Braunschweig hat wieder eine Verbraucherberatung! 17. Januar 201317. Januar 2013 Ein erfreulicher Anlass: Nach über 10 Jahren hat Braunschweig endlich wieder eine Verbraucherberatung, besser gesagt ein neues Regionalzentrum der Verbraucherzentrale Niedersachsen (VZN). Ansässig ist diese im Langen Hof 6 (zwischen […]
„Vorhang auf für… Annelie Buntenbach“ 9. Januar 20132. Februar 2026 Veranstaltung der Stiftung Leben & Umwelt im „Universum“ In der Reihe „Frauengeschichten – Vorhang auf für…“ der Stiftung Leben & Umwelt (Heinrich Böll-Stiftung Niedersachsen) stehen Frauen mit ihrer persönlichen Geschichte im […]
Haushalt 2013: Wahlkampfgetöse des Finanzdezernenten 17. Dezember 201219. Dezember 2012 Als „peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“ hat unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Gerald Heere die Pressemitteilung von Finanzdezernent Ulrich Stegemann (CDU) vom 14.12.2012 mit dem Titel „Ausgabenwünsche belasten den Haushalt auf Jahre“ […]
Neuer Mietspiegel: Verwaltung soll Gelder bereitstellen 14. Dezember 201218. Dezember 2012 Am heutigen Freitag (14.12.2012) hat unsere Ratsfraktion ein Schreiben an den Finanzdezernenten Ulrich Stegemann (siehe unten) geschickt, in dem wir uns dafür einsetzen, dass die Verwaltung die Finanzierung des Mietspiegels […]
„Bettensteuer“ in Braunschweig – Ja oder Nein? 11. Dezember 201211. Dezember 2012 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am heutigen Dienstag (11.12.2012) zum Thema „Bettensteuer“ in Braunschweig folgende Stellungnahme abgegeben: „Unsere Meinungsbildung zur geplanten Übernachtungsabgabe ist noch nicht abgeschlossen. […]
Interfraktioneller Antrag zur Heinrich-der-Löwe-Kaserne 5. Dezember 20126. Dezember 2012 Auf Anregung der SPD-Ratsfraktion ist am heutigen Mittwoch (05.12.2012) ein interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Grünen zum Bebauungsplan „Heinrich-der-Löwe-Kaserne“ (Lindenberg-Siedlung) erarbeitet und eingereicht worden. Dieser Antrag bezieht sich auf die ebenfalls […]
Unerwartet erfolgreich: Grüner Antrag „Schwimmen in Braunschweig“ 22. November 201223. November 2012 Guter Ausgang: Trotz des schwierigen und turbulenten Auftakts (Näheres dazu s. unten) war unser erneuter Antrag „Schwimmen in Braunschweig“ in den Fachausschüssen und letztendlich auch im Rat unerwartet erfolgreich. Sowohl im Finanz- und Personalausschuss […]
Grüne Anfrage „Nachzahlungen an Feuerwehrleute“ 21. November 201221. November 2012 Nach Mitteilungen der Verwaltung und nach Informationen der Braunschweiger Zeitung fordern Braunschweiger Feuerwehrleute Gehaltsnachzahlungen für Überstundendienste aus den Jahren 2001 bis 2006. Strittig scheint zu sein, ob diese Nachzahlungen nur […]
