Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung: So bitte nicht! 12. März 201913. März 2019 Grüne wollen Schieflage korrigieren – Mit einem Antrag zur nächsten Ratssitzung am 2. April 2019 will die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen verhindern, dass der laufende Gesamtprozess zur Verwaltungsmodernisierung […]
SPD und GRÜNE lehnen Beleuchtung der Finnenbahn ab 7. März 20197. März 2019 „250.000-Euro-Ausgabe in Zeiten der Haushaltsoptimierung politisch nicht vermittelbar“ Die Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben den Ersten Stadtrat und Finanzdezernenten Christian Geiger in einem Schreiben gebeten, die Planungen zur Orientierungsbeleuchtung […]
Zukunft des Flughafens BS-WOB soll öffentlich beraten werden 15. Januar 201917. Januar 2019 Interfraktioneller Antrag im Rat einstimmig beschlossen – 15.01.2019 – Für einige Aufregung hatte im Vorfeld der Dezember-Ratssitzung die vehemente Diskussion um ein nichtöffentliches Gutachten zum Flughafen Braunschweig-Wolfsburg (BS-WOB) gesorgt. Am […]
Finnenbahn im Prinzenpark soll vorerst ohne Beleuchtung bleiben 12. Dezember 201814. Dezember 2018 12.12.2018 – Am 13.12.2018 (Do.) befasst sich der Grünflächenausschuss (GA) erneut mit dem Thema „Orientierungsbeleuchtung Finnenbahn“. Die Entscheidung über die Beschlussvorlage der Fachverwaltung war am 28.11.2018 auf eine Sondersitzung des […]
Kinderbetreuung: Grüne kritisieren Wegfall der Geschwisterermäßigung 30. November 20187. Dezember 2018 30.11.2018 – Oberbürgermeister Ulrich Markurth hat am Freitag (heute) vorgeschlagen, die bisher gewährte Geschwisterermäßigung im Bereich der Kinderbetreuung zu modifizieren. Ab 1. März 2019 soll es eine Ermäßigung nur noch […]
Haushalt 2019: „Nicht bei den Schwächeren sparen“ 9. November 201814. November 2018 Kurzer Überblick zum aktuellen Stand – 09.11.2018 – Seit einiger Zeit sind die Haushaltsberatungen 2019 in vollem Gange. Die öffentlichen Diskussionen in den Stadtbezirksräten und in den Fachausschüssen sind mittlerweile abgeschlossen, die internen Verhandlungen zwischen […]
Gelungene Satire: Haushaltsantrag zur Karnevalsfinanzierung 26. Oktober 201830. Oktober 2018 26.10.2018 – Zum Haushalt 2019 hat die Fraktion P² beantragt, den städtischen Zuschuss für den Braunschweiger Karneval bzw. „Schoduvel“ dauerhaft zu streichen. Unsere Fraktionsvorsitzende und Kulturpolitikerin Dr. Elke Flake hat zu diesem Antrag […]
Ranger für Braunschweigs Parkflächen? 12. September 201820. September 2018 12.09.2018 – Im Rahmen der letzten Ratssitzung hatte die BIBS-Fraktion angekündigt, im kommenden Haushalt 2 Stellen für sog. „Parkranger“ zu beantragen. Diese sollen in Braunschweigs Grünflächen unter anderem über die heimischen Pflanzen […]
Stadthallen-Sanierung: Kein Denkmalschutz fürs Parkdeck! 2. Februar 20186. Februar 2018 02.02.2018 – Aus aktuellem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzenden Dr. Elke Flake am heutigen Freitag zum Thema Stadthallen-Sanierung folgende Grüne Stellungnahme abgegeben: „Die Entscheidung des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege zum Parkdeck […]
Haushalt 2018: Das wollen die Grünen! 8. Dezember 2017 Grüne Initiativen / Aktueller Sachstand 08.12.2017 – Seit dem 28. November 2017 befassen sich die Ratsgremien mit dem Haushaltsentwurf 2018 der Stadtverwaltung. Im Vorfeld hat unsere Ratsfraktion rund 30 grüne […]
Haushalt 2018: Grüne kritisieren Ausstieg der CDU 29. November 201730. November 2017 29.11.2017 – Aus gegebenem Anlass hat unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am heutigen Mittwoch folgende Stellungnahme abgegeben: „Für die aktuelle Erklärung der CDU-Ratsfraktion zum Auftakt der Haushaltsdiskussion haben wir kein Verständnis. […]
Zukunft der Energieversorgung: GRÜNE wollen mehr! 27. Oktober 2017 27.10.2017 – Die Grüne Ratsfraktion lehnt den Verwaltungsvorschlag zur Neuvergabe der Konzessionen für Strom und Gas (Beschlussvorlage 17-05627) ab. Sie sieht die Interessen der Stadt darin nicht ausreichend berücksichtigt und […]
