Haushalt 2010: Ratsopposition stimmt gegen Verwaltungsentwurf 17. Februar 201023. März 2010 Jahr für Jahr das gleiche Ritual: Nach einem wochen- und monatelangen Vorlauf in den Fachausschüssen und in der Presse folgt die große Schlussdebatte im Braunschweiger Rat über den Haushaltsplan-Entwurf der […]
Privatisierung der Versorgungs-AG in neuem Licht? 10. Februar 20104. März 2010 Zur Jubelmeldung des Oberbürgermeisters „Zwei starke Partner tragen unsere starken Stadtwerke“ vom 10. Februar 2010 hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am selben Tag folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „Es ist bezeichnend, […]
Hoffmann lässt KPMG den Verkauf der Versorgungs-AG schönrechnen! 15. Januar 20108. Februar 2010 Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig zwecks Rechtfertigung der Privatisierung der Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG) vom 13.01.2010 (PM des OB: „Privatisierung bringt der Stadt auch nach 2014 dauerhaft einen jährlichen Vorteil von […]
Haushalt 2010: Ärger um neue Einsparvorschläge der Verwaltung 6. Januar 20106. Januar 2010 „Bei diesem Vorgehen wäre es ehrlicher, den Rat abzuschaffen und die Monarchie wieder einzuführen. Mit echter Demokratie hat das nichts mehr zu tun“, kritisierte die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion […]
Teilabriss oder Komplettsanierung: Expertenanhörung zum Rathaus-Neubau 28. August 200931. August 2009 Nicht immer, aber immer öfter werden GRÜNE Ideen von der Braunschweiger Verwaltungsspitze ernst genommen und manchmal sogar in die Tat umgesetzt: So kam es unlängst, am 20. August 2009, aufgrund […]
GRÜNE Ratsfraktion besichtigt Eintracht-Stadion 6. Juli 200913. Juli 2009 Die Nordkurve wird ausgebaut, der weitere Umbau (VIP-Tribüne) zurückgestellt; die dringend notwendige Sanierung von Toiletten, Duschen und Umkleiden soll erfolgen. So lautet die aktuelle Beschlusslage des Rates zum Thema Eintracht-Stadion. […]
Eintracht-Stadion: Nordkurve wird überdacht, VIP-Tribüne auf Eis gelegt 25. Juni 200913. Juli 2009 Wie soll es zukünftig aussehen, das Eintracht-Stadion an der Hamburger Straße? Was braucht die Braunschweiger Eintracht, um fußballerisch bald wieder in höheren Ligen mithalten zu können? Einen „Lückenschluss“ für die […]
Wie weiter mit dem Rathaus-Neubau? GRÜNE machen Druck 28. Mai 200913. Juli 2009 Ein Schwerpunkt der Sitzung des Braunschweiger Rates am 20. Mai 2009 war die Debatte um die Zukunft des Rathaus-Neubaus am Bohlweg. Dafür hatten nicht zuletzt die GRÜNEN mit einer Anfrage […]
Mehr Geld für Tagesmütter, aber Probleme bei Ausweitung der Kinderbetreuung 27. Mai 200913. Juli 2009 Die Entgelte für Tagesmütter steigen rückwirkend ab dem 1. Januar 2009 zunächst auf 3,20 € und mit einem weiteren Zwischenschritt ab dem 1. Januar 2010 auf 4,10 € pro Kind […]
GRÜNE fordern deutliche Zuschusserhöhung für Freie Träger 13. Mai 200913. Juli 2009 „5 % sind nicht genug!“ – so der Tenor einer Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion im Rahmen der neu entbrannten Debatte um eine auskömmliche finanzielle Ausstattung Freier Träger in Braunschweig. Zum […]
„Let’s make Money“: Giegold überzeugt mit Grünen Ideen 15. März 20093. Oktober 2011 Die Einladung der Braunschweiger Grünen zur Filmvorführung mit anschließender Diskussion stieß auf große Resonanz. Mit einhundertsechzig interessierten Bürgerinnen und Bürgern war das Kino 1 im Cinemaxx bis auf den letzten […]
Gute Aussichten: Bald mehr Geld für Tagesmütter 25. Februar 200913. Juli 2009 Für die GRÜNEN ist sie schon seit geraumer Zeit ein Thema: Die Entlohnung von Tagesmüttern (und -vätern), die aufgrund veränderter gesetzlicher Rahmenbedingungen mittlerweile alles andere als auskömmlich ist. Bereits im […]
