Bürgerbefragung am 06.02.2011: GRÜNE bewerten Abstimmungsergebnis 8. Februar 20118. Februar 2011 1. Wir sind erfreut über die hohe Beteiligung an der Bürgerbefragung, die sich im Vorfeld (durch die vielen Briefwahl-Anträge) ja bereits abgezeichnet hatte. Über 65.000 der rund 200.000 Abstimmungsberechtigten haben […]
Stadionausbau auf Kosten der Stadt? Lebhafte Diskussion beim DGB 27. Januar 201128. Januar 2011 Nur noch anderthalb Wochen bis zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 – die Veranstaltungen im Vorfeld häufen sich. Am Dienstag (25.01.2011) fand im Gewerkschaftshaus die bislang spannendste statt. Auf Einladung des DGB […]
GRÜNER Info-Flyer zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 18. Januar 201119. Januar 2011 Rechtzeitig zum beginnenden Veranstaltungs-Marathon in Sachen Stadionausbau haben wir GRÜNEN wie angekündigt einen eigenen Info-Flyer zur Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 erarbeitet und veröffentlicht. Dieser soll u. a. bei der […]
Bürgerbefragung am 06.02.2011: „Sie können entscheiden – Nutzen Sie die Chance!“ 12. Januar 201112. Januar 2011 Die Braunschweiger LINKEN haben angekündigt, im Vorfeld der Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 mit dem üblichen Straßenwahlkampf gegen den Ausbau des Eintracht-Stadions zu mobilisieren. Angesichts dessen hat die Braunschweiger Zeitung […]
Schulsanierung: GRÜNE begrüßen Aufstockung der Haushaltsmittel 10. Januar 201111. Januar 2011 Erfreut reagieren die GRÜNEN auf die am 6. Januar 2011 veröffentlichte städtische Pressemitteilung zum Thema Schulsanierung. Denn damit folgt die Verwaltung dem bereits am 24. November 2010 eingebrachten GRÜNEN Antrag […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Teilerfolg der GRÜNEN im Rat 15. Dezember 201016. Dezember 2010 Bei der Ratssitzung am 14.12.2010 lehnten CDU und FDP – flankiert von der SPD – die Änderungsanträge der GRÜNEN und der LINKEN zur Durchführungssatzung für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau ab. […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unklare Fragestellung & lückenhafte Beschreibung 13. Dezember 201016. Dezember 2010 Für äußerst unklar und lückenhaft, wenn nicht sogar irreführend halten die GRÜNEN den vorgeschlagenen Stimmzettel für die Bürgerbefragung zum Stadionausbau, der bei der Ratssitzung am 14.12.2010 beschlossen werden soll. Mit […]
Verzögerung bei Ganztagsgrundschulen: „Haushaltsmittel für Schulkindbetreuung erhöhen!“ 1. November 20105. November 2010 Zum Schuljahr 2011/2012 werden keine neuen Offenen Ganztagsgrundschulen an den Start gehen. Das ist einer Stellungnahme der Verwaltung zu entnehmen, die am 28. Oktober 2010 auf Anfrage der GRÜNEN im […]
Bürgerbefragung zum Stadionausbau: Unglaubwürdiger CDU-Vorstoß 28. Oktober 201016. Dezember 2010 „Stuttgart 21″ bzw. der bürgerliche Aufstand gegen dieses Großprojekt bleibt auch in Braunschweig nicht ohne Folgen: Die örtliche CDU schlägt eine Bürgerbefragung zum umstrittenen weiteren Ausbau des Eintracht-Stadions vor (siehe […]
Haushalt 2011: GRÜNE Stellungnahme zum Verwaltungsentwurf 15. Oktober 201022. Oktober 2010 Zum Haushaltsplan-Entwurf 2011 der Verwaltung erklärt der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Karl-Heinz Kubitza: „Neuer Dezernent – altes Mantra: Ulrich Stegemann hat am letzten Montag die immer gleiche Botschaft verkündet: […]
VW-Rückzug vom Flughafen: Verwaltung beim Lügen erwischt! 25. August 2010 Als einen Teilerfolg ihrer Bemühungen um Aufklärung und Transparenz werten die GRÜNEN die Mitteilung der Verwaltung zur Finanzierung des Flughafenausbaus („Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Änderung der Gesellschafterstruktur“), die gestern (am […]
VW-Rückzug vom Flughafen: GRÜNE fordern ehrliche Erklärung 16. August 201030. August 2010 Für unglaubwürdig und überhaupt nicht ausreichend hält die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die bisher abgegebenen Erklärungen zu dem angekündigten Ausstieg der Volkswagen AG aus der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH (siehe […]
