Schuldenbremse in BS: „Inkompetentes Wahlkampfgetöse!“ 26. August 20113. Oktober 2011 Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) hat am heutigen Freitag (26.08.2011) unserer Partei – ebenso wie CDU, SPD und FDP – einen Vorschlag für eine freiwillige Vereinbarung über eine so genannte „Schuldenbremse“ […]
Baubeginn beim Spaßbad-Projekt: Ende gut, alles gut? 18. Juli 201118. Juli 2011 Die Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH hat am 15. Juli 2011 (Freitag) – vertreten durch den Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Winter (SPD), das Aufsichtsratsmitglied Ulrich Stegemann (CDU) und den Geschäftsführer Jürgen Scharna – in […]
Kita-Entgelte: Gemeinsamer Antrag von SPD & GRÜNEN 16. Juni 20116. Juli 2011 Beim Thema Kindergarten-Gebühren ziehen SPD und GRÜNE an einem Strang. Zum heutigen Jugendhilfeausschuss (JHA) haben beide Fraktionen gemeinsam einen Änderungsantrag eingebracht, der die bisherige Debatte „vom Kopf auf die Füße“ stellt. […]
Kita-Entgelte: GRÜNE für sachliche Debatte mit Niveau 14. Juni 201116. Juni 2011 Gelassen reagiert die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion auf die polemische Antwort des Oberbürgermeisters auf ihre Anfrage zum Thema Kita-Entgelte vom 7. Juni 2011. Dr. Elke Flake, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses […]
Pleiten, Pech & Pannen? PPP-Projekt weiterhin umstritten 20. Mai 201124. Mai 2011 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Ratsfraktion am letzten Freitag (13.05.2011) eine weitere Stellungnahme in Bezug auf das PPP-Projekt abgegeben. Diese hat folgenden Wortlaut: „Zum Beschluss über das PPP-Projekt zur Schulsanierung […]
Heiß umstritten: PPP-Projekt zur Schul- und Kita-Sanierung 4. Mai 201112. Mai 2011 Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 03.05.2011 (plus Anlage) in Bezug auf das PPP-Projekt zur Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am selben Tag folgende Erklärung […]
Haushalt 2011: Knapper Beschluss nach langer Debatte 28. Februar 20112. März 2011 Später als üblich wurde der städtische Etat für das laufende Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Normalerweise stehen die jeweiligen Haushaltspläne im Dezember des Vorjahres zur Beschlussfassung an, der diesjährige Haushaltsplan wurde jedoch […]
Bürgerbefragung am 06.02.2011: GRÜNE bewerten Abstimmungsergebnis 8. Februar 20118. Februar 2011 1. Wir sind erfreut über die hohe Beteiligung an der Bürgerbefragung, die sich im Vorfeld (durch die vielen Briefwahl-Anträge) ja bereits abgezeichnet hatte. Über 65.000 der rund 200.000 Abstimmungsberechtigten haben […]
Stadionausbau auf Kosten der Stadt? Lebhafte Diskussion beim DGB 27. Januar 201128. Januar 2011 Nur noch anderthalb Wochen bis zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 – die Veranstaltungen im Vorfeld häufen sich. Am Dienstag (25.01.2011) fand im Gewerkschaftshaus die bislang spannendste statt. Auf Einladung des DGB […]
GRÜNER Info-Flyer zur Bürgerbefragung am 06.02.2011 18. Januar 201119. Januar 2011 Rechtzeitig zum beginnenden Veranstaltungs-Marathon in Sachen Stadionausbau haben wir GRÜNEN wie angekündigt einen eigenen Info-Flyer zur Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 erarbeitet und veröffentlicht. Dieser soll u. a. bei der […]
Bürgerbefragung am 06.02.2011: „Sie können entscheiden – Nutzen Sie die Chance!“ 12. Januar 201112. Januar 2011 Die Braunschweiger LINKEN haben angekündigt, im Vorfeld der Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 mit dem üblichen Straßenwahlkampf gegen den Ausbau des Eintracht-Stadions zu mobilisieren. Angesichts dessen hat die Braunschweiger Zeitung […]
Schulsanierung: GRÜNE begrüßen Aufstockung der Haushaltsmittel 10. Januar 201111. Januar 2011 Erfreut reagieren die GRÜNEN auf die am 6. Januar 2011 veröffentlichte städtische Pressemitteilung zum Thema Schulsanierung. Denn damit folgt die Verwaltung dem bereits am 24. November 2010 eingebrachten GRÜNEN Antrag […]
