Haushalt/Finanzen Archive - Seite 12 von 15 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Imageprojekt „Viktoria Luise“: Falsche Prioriäten in der Kulturpolitik

27. Februar 20121. März 2012

Zum kulturpolitisch umstrittenen Großprojekt „Viktoria Luise“ anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der sog. „Welfenhochzeit“ 1913 hat die GRÜNE Ratsfrau Andrea Stahl (Mitglied im Kulturausschuss der Stadt Braunschweig) auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung […]

Haushalt 2012: Peinliches Ablenkungsmanöver der Verwaltungsspitze

9. Februar 20129. Februar 2012

Stellungnahme von Gerald Heere (finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion) zur PM des Finanzdezernenten vom 07.02.2012 „Stegemann: Spielraum für weitere Ausgaben gering“ (siehe http://www.presse-service.de/data.cfm/static/818218.html): „Wir sind ja von dieser Verwaltungsspitze schon […]

Haushalt 2012: 30 GRÜNE Anträge und Anfragen

12. Januar 201224. Januar 2012

Mit insgesamt 30 Anträgen und Anfragen gehen wir GRÜNEN in die bis zum 20. Januar 2012 andauernden Haushaltsberatungen in den Fachausschüssen, die am 10. Januar 2012 begonnen haben. Die endgültige Entscheidung […]

Verschiebung von Bauprojekten: Verwaltung verbreitet Quatsch

12. Dezember 201113. Dezember 2011

Stellungnahme des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses, Mitglied im Bauausschuss) zur Verschiebung von Bauprojekten durch die Verwaltung (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 09.12.2011): „Mit Verlaub […]

Umstrittener Zuschuss für das „Schloss-Carrée“

19. Oktober 201119. Oktober 2011

Stellungnahme des GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden Holger Herlitschke vom 17.10.2011 zum Artikel von Norbert Jonscher in der Braunschweiger Zeitung (BZ) vom 15.10.2011 „Schloss-Carrée – Stadt fördert Bau mit 390 000 Euro“: „Der […]

Schuldenbremse in BS: „Inkompetentes Wahlkampfgetöse!“

26. August 20113. Oktober 2011

Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) hat am heutigen Freitag (26.08.2011) unserer Partei – ebenso wie CDU, SPD und FDP – einen Vorschlag für eine freiwillige Vereinbarung über eine so genannte „Schuldenbremse“ […]

Baubeginn beim Spaßbad-Projekt: Ende gut, alles gut?

18. Juli 201118. Juli 2011

Die Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH hat am 15. Juli 2011 (Freitag) – vertreten durch den Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Winter (SPD), das Aufsichtsratsmitglied Ulrich Stegemann (CDU) und den Geschäftsführer Jürgen Scharna – in […]

Kita-Entgelte: Gemeinsamer Antrag von SPD & GRÜNEN

16. Juni 20116. Juli 2011

Beim Thema Kindergarten-Gebühren ziehen SPD und GRÜNE an einem Strang. Zum heutigen Jugendhilfeausschuss (JHA) haben beide Fraktionen gemeinsam einen Änderungsantrag eingebracht, der die bisherige Debatte „vom Kopf auf die Füße“ stellt. […]

Kita-Entgelte: GRÜNE für sachliche Debatte mit Niveau

14. Juni 201116. Juni 2011

Gelassen reagiert die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion auf die polemische Antwort des Oberbürgermeisters auf ihre Anfrage zum Thema Kita-Entgelte vom 7. Juni 2011. Dr. Elke Flake, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses […]

Pleiten, Pech & Pannen? PPP-Projekt weiterhin umstritten

20. Mai 201124. Mai 2011

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Ratsfraktion am letzten Freitag (13.05.2011) eine weitere Stellungnahme in Bezug auf das PPP-Projekt abgegeben. Diese hat folgenden Wortlaut: „Zum Beschluss über das PPP-Projekt zur Schulsanierung […]

Heiß umstritten: PPP-Projekt zur Schul- und Kita-Sanierung

4. Mai 201112. Mai 2011

Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 03.05.2011 (plus Anlage) in Bezug auf das PPP-Projekt zur Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke am selben Tag folgende Erklärung […]

Haushalt 2011: Knapper Beschluss nach langer Debatte

28. Februar 20112. März 2011

Später als üblich wurde der städtische Etat für das laufende Haushaltsjahr 2011 beschlossen. Normalerweise stehen die jeweiligen Haushaltspläne im Dezember des Vorjahres zur Beschlussfassung an, der diesjährige Haushaltsplan wurde jedoch […]

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