Haushalt 2013: Erste Einschätzung aus Grüner Sicht 12. November 201215. November 2012 Am 29. Oktober 2012 – in der zweiten Woche der Herbstferien – war es mal wieder soweit: Unsere Ratsfraktion traf sich an einem externen Sitzungsort (VHS Alte Waage) zur alljährlichen […]
Soll gerettet werden: Das Jugendzentrum in Wenden 9. November 201216. November 2012 Wegen der geplanten Schließung des Hallenbades in Wenden ist es bekanntlich notwendig, eine Ersatzlösung für das im selben Gebäude untergebrachte Jugendzentrum zu finden. Trotz des bestehenden Zeitdrucks ist die Zukunft dieser […]
CDU, SPD & BIBS verhindern Ratsdebatte zur Bäderfrage 11. Oktober 201212. Oktober 2012 Grüne kündigen neuen Vorstoß an In Waggum und anderen Stadtteilen wird derzeit wieder heiß über die von CDU und SPD im Jahr 2007 getroffene Entscheidung zur Schließung der Hallenbäder Gliesmarode, […]
Schwimmen in Braunschweig: Bäderbedarf sachlich überprüfen! 27. September 2012 Zur aktuellen Diskussion über die Bäderlandschaft in Braunschweig vertritt unsere Ratsfraktion folgende Position: „Wir freuen uns, dass jetzt dank des Engagements von Braunschweiger Bürgerinnen und Bürgern erneut Bewegung in die Bäderfrage kommt. […]
Grüne Ratsanfrage zur Haushaltsplan-Verschiebung 19. September 201219. September 2012 Ohne vorherige Absprache mit den Fraktionen des Rates hat die Verwaltung im Mai 2012 mitgeteilt, dass sie beabsichtige, den Haushaltsplan der Stadt Braunschweig für das Jahr 2013 erst am 19. […]
Elternbefragung zur Kinderbetreuung in Braunschweig 18. Juli 201218. Juli 2012 OB Hoffmann verhindert Beratung im JHA Mit Unverständnis hat unsere Ratsfraktion auf die Weigerung der Verwaltungsspitze reagiert, in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) am heutigen 18.07.2012 (Mittwoch) die bisher vorliegenden […]
Rot-Grüner Erfolg: Verbraucherberatung kommt wieder 11. Juli 201218. Juli 2012 Die neue bunte Mehrheit hat mal wieder „zugeschlagen“: Mit den Stimmen von SPD, Grünen und BIBS und gegen die Stimmen der CDU hat der Verwaltungsausschuss (VA) am 10.07.2012 (Dienstag) zwei Anträge […]
Bürgerhaushalt: Grüne für vertiefte Diskussion 21. Juni 201221. Juni 2012 Zu Beginn der Ratssitzung am letzten Dienstag (19.06.2012) wurden zwei Anträge zum selben Thema diskutiert, einer von der Linksfraktion („Bürgerhaushalt 2013“) und einer vom einzigen FDP-Ratsherrn („Schrittweise zum Bürgerhaushalt“). Eine […]
Steuerschätzung: Kaum Einfluss auf Haushaltsplanung 22. Mai 201225. Mai 2012 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat der finanzpolitische Sprecher unserer Ratsfraktion Gerald Heere folgende Stellungnahme zu den Einschätzungen der Stadtverwaltung zu möglichen Veränderungen der Haushaltsergebnisse aufgrund der aktuellen Steuerschätzungen abgegeben (siehe […]
Ausbau der Kinderbetreuung: Grüner Erfolg im Rat 15. Mai 201215. Mai 2012 Debatte zur Elternbefragung gegen den Willen der CDU Die Ratssitzung am 8. Mai 2012 drehte sich schwerpunktmäßig vor allem um den Kinder- und Jugendbereich (TOP 15 bis 23). Angesichts des […]
Euro(pa)krise – und kein Ende? 5. April 20125. April 2012 Gast der ersten gemeinsamen Veranstaltung der Grünen Jugend mit den Kreisverband Braunschweig war Sven-Christian Kindler (MdB). Über die Ursachen und Vorschläge zur Bewältigung der Eurokrise sprach er am 15. März […]
Alle machen mit: Haushalt 2012 einstimmig verabschiedet! 1. März 2012 Die Ratssitzung am 28. Februar 2012 (Dienstag) dauerte insgesamt 12 Stunden (von 10.00 bis 22.00 Uhr) und hatte es auch thematisch in sich: Wichtigster Tagesordnungspunkt (TOP) war – neben der […]
