Deutlicher Gewinnrückgang bei BS|Energy

17. Mai 2013

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unser Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke eine aktuelle Verwaltungsmitteilung zur Haushaltsentwicklung 2013 bis 2017, die auch brisante Aussagen zur Ergebnisprognose von BS|Energy enthält, folgendermaßen kommentiert: „Das drastische Absinken […]

Städtebauförderung: Braunschweigs Anteil zu gering

24. April 201325. April 2013

Am 03.04.2013 gab die neue niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) in einer Pressemitteilung die aktuellen Zahlen zum Städtebauförderungsprogramm 2013 bekannt. Das Landesprogramm 2013 für den Städtebau beträgt demzufolge rund 106 […]

Höchste Zeit zum UmFAIRteilen!

12. April 201316. April 2013

Grüne unterstützen bundesweiten Aktionstag „Reichtum besteuern“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen rufen dazu auf, sich am kommenden Samstag (13.04.2013) an dem bundesweiten Aktionstag „Reichtum besteuern“ des Bündnisses „UmFAIRteilen“ zu beteiligen. Gemeinsam […]

Genaue Haushaltsplanung? Grüne fragen nach

20. Februar 201319. Februar 2013

Die Verwaltung erstellt jährlich den Entwurf für den Haushaltsplan des jeweils nächsten Jahres, der dann zur Beratung den Stadtbezirksräten, den Ausschüssen und schließlich dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt […]

„Bund der Steuerzahler“ verbreitet CDU-Propaganda

14. Februar 201315. Februar 2013

Der „Bund der Steuerzahler“ Niedersachsen und Bremen e. V. (BdSt) hat sich aktuell zum Haushalt 2013 der Stadt Braunschweig geäußert (s. Schreiben des BdSt vom 12.02.2012). Mit seinem Schreiben unterstützt der […]

Haushalt 2013: Grüne Schwerpunkte

1. Februar 2013

Seit dem 05.10.2012 liegt der Haushaltsplan-Entwurf 2013 der Verwaltung vor. Am 29.10.2012 hat unsere Ratsfraktion bei einer ganztägigen Haushaltsklausur diesen Verwaltungsentwurf genauer untersucht und in vielen Bereichen Änderungsbedarf entdeckt. Aus […]

Freibad Waggum: Grüne stimmen Weiterbetrieb zu

18. Januar 2013

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion am heutigen Freitag (18.01.2013) folgende Stellungnahme zum Freibad Waggum abgegeben: „Unsere Ratsfraktion hatte von Anfang an eine Verbesserung der Braunschweiger Bäderlandschaft […]

Haushalt 2013: Wahlkampfgetöse des Finanzdezernenten

17. Dezember 201219. Dezember 2012

Als „peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“ hat unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Gerald Heere die Pressemitteilung von Finanzdezernent Ulrich Stegemann (CDU) vom 14.12.2012 mit dem Titel „Ausgabenwünsche belasten den Haushalt auf Jahre“ […]

Neuer Mietspiegel: Verwaltung soll Gelder bereitstellen

14. Dezember 201218. Dezember 2012

Am heutigen Freitag (14.12.2012) hat unsere Ratsfraktion ein Schreiben an den Finanzdezernenten Ulrich Stegemann (siehe unten) geschickt, in dem wir uns dafür einsetzen, dass die Verwaltung die Finanzierung des Mietspiegels […]

„Bettensteuer“ in Braunschweig – Ja oder Nein?

11. Dezember 201211. Dezember 2012

Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am heutigen Dienstag (11.12.2012) zum Thema „Bettensteuer“ in Braunschweig folgende Stellungnahme abgegeben: „Unsere Meinungsbildung zur geplanten Übernachtungsabgabe ist noch nicht abgeschlossen. […]

Unerwartet erfolgreich: Grüner Antrag „Schwimmen in Braunschweig“

22. November 201223. November 2012

Guter Ausgang: Trotz des schwierigen und turbulenten Auftakts (Näheres dazu s. unten) war unser erneuter Antrag „Schwimmen in Braunschweig“ in den Fachausschüssen und letztendlich auch im Rat unerwartet erfolgreich. Sowohl im Finanz- und Personalausschuss […]

Grüne Anfrage „Nachzahlungen an Feuerwehrleute“

21. November 201221. November 2012

Nach Mitteilungen der Verwaltung und nach Informationen der Braunschweiger Zeitung fordern Braunschweiger Feuerwehrleute Gehaltsnachzahlungen für Überstundendienste aus den Jahren 2001 bis 2006. Strittig scheint zu sein, ob diese Nachzahlungen nur […]

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Grüne in Braunschweig