Genaue Haushaltsplanung? Grüne fragen nach 20. Februar 201319. Februar 2013 Die Verwaltung erstellt jährlich den Entwurf für den Haushaltsplan des jeweils nächsten Jahres, der dann zur Beratung den Stadtbezirksräten, den Ausschüssen und schließlich dem Rat der Stadt zur Beschlussfassung vorgelegt […]
„Bund der Steuerzahler“ verbreitet CDU-Propaganda 14. Februar 201315. Februar 2013 Der „Bund der Steuerzahler“ Niedersachsen und Bremen e. V. (BdSt) hat sich aktuell zum Haushalt 2013 der Stadt Braunschweig geäußert (s. Schreiben des BdSt vom 12.02.2012). Mit seinem Schreiben unterstützt der […]
Haushalt 2013: Grüne Schwerpunkte 1. Februar 2013 Seit dem 05.10.2012 liegt der Haushaltsplan-Entwurf 2013 der Verwaltung vor. Am 29.10.2012 hat unsere Ratsfraktion bei einer ganztägigen Haushaltsklausur diesen Verwaltungsentwurf genauer untersucht und in vielen Bereichen Änderungsbedarf entdeckt. Aus […]
Freibad Waggum: Grüne stimmen Weiterbetrieb zu 18. Januar 2013 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung (BZ) hat unsere Ratsfraktion am heutigen Freitag (18.01.2013) folgende Stellungnahme zum Freibad Waggum abgegeben: „Unsere Ratsfraktion hatte von Anfang an eine Verbesserung der Braunschweiger Bäderlandschaft […]
Haushalt 2013: Wahlkampfgetöse des Finanzdezernenten 17. Dezember 201219. Dezember 2012 Als „peinliches und durchschaubares Wahlkampfgetöse“ hat unser Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Gerald Heere die Pressemitteilung von Finanzdezernent Ulrich Stegemann (CDU) vom 14.12.2012 mit dem Titel „Ausgabenwünsche belasten den Haushalt auf Jahre“ […]
Neuer Mietspiegel: Verwaltung soll Gelder bereitstellen 14. Dezember 201218. Dezember 2012 Am heutigen Freitag (14.12.2012) hat unsere Ratsfraktion ein Schreiben an den Finanzdezernenten Ulrich Stegemann (siehe unten) geschickt, in dem wir uns dafür einsetzen, dass die Verwaltung die Finanzierung des Mietspiegels […]
„Bettensteuer“ in Braunschweig – Ja oder Nein? 11. Dezember 201211. Dezember 2012 Auf Anfrage der Braunschweiger Zeitung hat unsere Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake am heutigen Dienstag (11.12.2012) zum Thema „Bettensteuer“ in Braunschweig folgende Stellungnahme abgegeben: „Unsere Meinungsbildung zur geplanten Übernachtungsabgabe ist noch nicht abgeschlossen. […]
Unerwartet erfolgreich: Grüner Antrag „Schwimmen in Braunschweig“ 22. November 201223. November 2012 Guter Ausgang: Trotz des schwierigen und turbulenten Auftakts (Näheres dazu s. unten) war unser erneuter Antrag „Schwimmen in Braunschweig“ in den Fachausschüssen und letztendlich auch im Rat unerwartet erfolgreich. Sowohl im Finanz- und Personalausschuss […]
Grüne Anfrage „Nachzahlungen an Feuerwehrleute“ 21. November 201221. November 2012 Nach Mitteilungen der Verwaltung und nach Informationen der Braunschweiger Zeitung fordern Braunschweiger Feuerwehrleute Gehaltsnachzahlungen für Überstundendienste aus den Jahren 2001 bis 2006. Strittig scheint zu sein, ob diese Nachzahlungen nur […]
Haushalt 2013: Erste Einschätzung aus Grüner Sicht 12. November 201215. November 2012 Am 29. Oktober 2012 – in der zweiten Woche der Herbstferien – war es mal wieder soweit: Unsere Ratsfraktion traf sich an einem externen Sitzungsort (VHS Alte Waage) zur alljährlichen […]
Soll gerettet werden: Das Jugendzentrum in Wenden 9. November 201216. November 2012 Wegen der geplanten Schließung des Hallenbades in Wenden ist es bekanntlich notwendig, eine Ersatzlösung für das im selben Gebäude untergebrachte Jugendzentrum zu finden. Trotz des bestehenden Zeitdrucks ist die Zukunft dieser […]
CDU, SPD & BIBS verhindern Ratsdebatte zur Bäderfrage 11. Oktober 201212. Oktober 2012 Grüne kündigen neuen Vorstoß an In Waggum und anderen Stadtteilen wird derzeit wieder heiß über die von CDU und SPD im Jahr 2007 getroffene Entscheidung zur Schließung der Hallenbäder Gliesmarode, […]
