Seit unserer Gründung vor über 30 Jahren setzen wir Grünen uns für mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie ein. In unserem Kommunalwahlprogramm 2011-2016 für die Stadt Braunschweig haben wir uns daher zum Leitbild der Bürgerkommune bekannt. Doch was bedeutet das ganz konkret, wenn es um die politische Ebene mit der größten Bürgernähe geht? Mit dieser Fragestellung möchte sich unsere Ratsfraktion gerne intensiver auseinandersetzen, daher haben wir unsere letzte Fraktionssitzung vor den Sommerferien für einen Workshop zur Bürgerbeteiligung genutzt. Am 16. Juli 2012 versammelten sich unsere Fraktionsmitglieder und einige Grüne Gäste im Rathaus, um den spannenden Ausführungen von Dr. Birgit Mangels-Voegt (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Innenpolitik der TU Braunschweig) und ihres Kollegen Umut Iyidogan zu folgen. Und so lauteten die Themenschwerpunkte unseres Workshops: „Pro & Contra Bürgerbeteiligung“, „Interessen & Motive beteiligter Akteure“, „Instrumente / Methoden“, „Vertrauen + Legitimation durch faire Verfahrensgestaltung“ sowie „Kommunikationsstrategien“.
Grundsätzlich gilt: Voraussetzung einer erfolgreichen Bürgerbeteiligung ist ein vernünftiges (d. h. angemessenes) Beteiligungsverfahren! Auf Geheiß von Frau Dr. Mangels Voegt und Herrn Iyidogan befasste sich unsere Grüne Runde daher mit verschiedenen Instrumenten und Methoden: Planungszelle, Bürgerforum, Zukunftswerkstatt, Expertenrunde, Experten-Bürger-Dialog, Runder Tisch, Bürgerrat, Bürgerversammlung, Bürgerbefragung sowie Mediation/Schlichtung. Diese Beteiligungsverfahren haben z. T. eine sehr unterschiedliche Ausrichtung. Während z. B. eine Bürgerversammlung überwiegend der Information der interessierten Öffentlichkeit dienen soll, geht es bei einer Bürgerbefragung zumindest dann um echte Mitbestimmung, wenn die gewählten politischen Vertreter/innen bereit sind, sich im Vorfeld an das Votum der Befragten zu binden. Andere Beteiligungsverfahren sind eher im Bereich der Konsultation – also zwischen Information und Mitbestimmung – angesiedelt, z. B. die Planungszelle oder das Bürgerforum.
Eines ist sicher: Unser Workshop am 16. Juli 2012 war nur ein erster „Aufschlag“. Wir werden uns weiter mit dem Thema Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene befassen. Unser Ziel ist schließlich ein bürgerfreundliches Braunschweig!
Zum selben Thema siehe auch:
• „Bürgerhaushalt: Grüne für vertiefte Diskussion“ (Artikel auf dieser Homepage vom 21.06.2012)
Artikel kommentieren