Bürgerbefragung am 06.02.2011: „Sie können entscheiden – Nutzen Sie die Chance!“

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Die Braunschweiger LINKEN haben angekündigt, im Vorfeld der Bürgerbefragung am 6. Februar 2011 mit dem üblichen Straßenwahlkampf gegen den Ausbau des Eintracht-Stadions zu mobilisieren. Angesichts dessen hat die Braunschweiger Zeitung bei allen Parteien bzw. Fraktionen nachgefragt, ob sie die Bürgerbefragung zum Stadionausbau ebenfalls durch Wahlkampfaktivitäten begleiten werden. Für die GRÜNEN antwortete Holger Herlitschke:

„Natürlich beschäftigen auch wir GRÜNEN uns derzeit intensiv mit der Bürgerbefragung zum Stadionausbau. Im Gegensatz zu den LINKEN werden wir jedoch keinen Wahlkampf im klassischen Sinne führen. Wir werden also weder Plakate aufhängen noch Infostände machen. Stattdessen werden wir die Menschen auf unserer Homepage und mit einem eigenen Flugblatt über das Thema informieren. Dieses Flugblatt wollen wir bei den kommenden Veranstaltungen zur Bürgerbefragung verteilen. Unsere Botschaft dabei lautet: „Sie können entscheiden – Nutzen Sie die Chance!“ Anders als die LINKEN fordern wir die Menschen also zur Beteiligung an der Bürgerbefragung auf, aber nicht zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten. Denn wir sind fest davon überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger in der Lage sind, sich ein eigenes Urteil zu bilden.

Wobei wir mit unserer Meinung zum Stadionausbau nie hinter dem Berg gehalten haben und dies auch künftig nicht tun werden: Öffentliche Mittel sollten nicht für den Einbau von VIP-Logen und Business-Seats ausgegeben werden, sondern für wirklich notwendige Dinge. Uns fallen da eine ganze Menge sinnvolle Alternativen ein, und zwar aus allen Politikbereichen. In unserem (noch nicht abschließend autorisierten) Flugblatt-Entwurf haben wir ca. ein Dutzend Vorschläge für eine andere Verwendung der städtischen Gelder aufgezählt. Wir gehen also über die lediglich drei Varianten der LINKEN weit hinaus.“

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