Nach dem Wahlerfolg gehen die Braunschweiger Grünen mit positiven Erwartungen in die nun folgenden Sondierungsgespräche. Die Mitgliederversammlung des Kreisverbands gab dazu am vergangenen Donnerstag (15.09.2011) den Auftrag, mit allen im neuen Rat vertretenden Fraktionen (SPD, CDU, Bibs, Piraten und Linken) zu sprechen. Als Mitglieder der Sondierungskommission wurden der bisherige Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke und seine bisherige Stellvertreterin Dr. Elke Flake sowie Vorstandssprecherin Dr. Christa Karras und Vorstandssprecher Gerald Heere benannt.
„Da es keine stabilen Mehrheiten gibt, ist es wichtig, ein gutes Gesprächsklima zwischen den Fraktionen zu schaffen – dazu wollen wir beitragen“, so Vorstandssprecher Gerald Heere. Inhaltliche Schnittmengen werden vor allem mit SPD, Piraten, Linken und Bibs erwartet. „Es wäre schön, wenn wir es schaffen würden, die vorhandenen Gemeinsamkeiten in konkrete Politik umzusetzen“, ergänzt Vorstandssprecherin Christa Karras.
Zum Beginn der Sondierungsgespräche wird es aber vor allem um organisatorische Fragen, wie der Zusammensetzung der beratenden Fachausschüsse im Rat gehen. „Wir erwarten, dass wir in diesen richtungsweisenden Fragen umfassend beteiligt werden und nicht wie bisher nur CDU und SPD dies unter sich aushandeln“, sagt Holger Herlitschke. Die Grünen fordern diesbezüglich ein Stimmrecht für alle (also auch für die kleineren) Fraktionen in Ausschüssen, dafür ist eine Ausschussgröße von 13 Mitgliedern nötig. Zudem gehen die Grünen mit klaren Vorstellungen in die Gespräche, bei welchen Fachausschüssen sie als stark vergößerte Fraktion den Vorsitz übernehmen wollen. „In diesen Punkten muss jetzt vor allem die SPD die Karten auf den Tisch legen und zeigen, ob ihre rot-grünen Avancen im Wahlkampf ehrlich gemeint waren oder ob sie in alte Muster verfällt und sich schon bei den ersten wichtigen Fragen für die große Koalition mit der CDU entscheidet“, konstatiert Elke Flake.
Neben den Sondierungsverhandlungen mit anderen Parteien laufen auch erste Gespräche zur Aufgabenverteilung innerhalb der neuen Grünen Fraktion. Dazu wird am kommenden Wochenende (24./25.09.2011) eine Klausurtagung stattfinden, in der sich die Fraktion konstituieren und auch eine neue Fraktionsspitze wählen wird.
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