GRÜNE monieren Verzicht auf Bundesmittel
Wenig überzeugend finden die GRÜNEN das von Verbandsdirektor Hennig Brandes (CDU) vorgelegte „Alternativkonzept“ zur RegioStadtBahn (siehe Presseinformation des ZGB vom 08.11.2010 sowie Bericht in der BZ vom 09.11.2010). Ohne Not auf die bereits grundsätzlich zugesagten Bundesmittel für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs in der Region Braunschweig zu verzichten, halten die GRÜNEN für nicht nachvollziehbar.
„Es kann nicht darum gehen, mit Einzelmaßnahmen am unbefriedigenden Status Quo herum zu doktern, sondern wir brauchen ein Gesamtkonzept aus einem Guss“, fordert die Braunschweiger Landtagsabgeordnete Gabriele Heinen-Kljajic. Dieses mache der Bund zu Recht zur Bedingung für seine Bezuschussung von Infrastrukturmaßnahmen.
„Wir begrüßen zwar grundsätzlich, dass sich jetzt endlich auch beim Zweckverband Großraum Braunschweig die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass das bisherige Konzept nicht mehr zu halten ist und wir eine Neuplanung brauchen. Wenn Verbandsdirektor Brandes dabei aber gleich das Kind mit dem Bade ausschüttet und nur noch das Bestehende schrittweise verbessern will, springt er deutlich zu kurz und nimmt sehenden Auges in Kauf, dass der Region viele Millionen an Strukturmitteln verloren gehen“, so Heinen-Kljajic. „Wir brauchen ein vollständiges Alternativkonzept zur RegioStadtBahn statt Flickschusterei und das ist Herr Brandes bisher schuldig geblieben“, kritisierte die GRÜNEN-Politikerin.
Hinweis: Die GRÜNEN selber haben vor einem Monat unter der Überschrift „RegioStadtBahn 2.0“ einen eigenen Vorschlag für eine Weiterentwicklung des bisherigen Konzepts präsentiert. Näheres dazu ist einer Meldung auf dieser Homepage vom 11.10.2010 zu entnehmen.
Darüber hinaus haben die GRÜNEN am 02.11.2010 einen Entschließungsantrag mit dem Betreff „Einer RegioStadtBahn im Großraum Braunschweig zum Durchbruch verhelfen“ in den Niedersächsischen Landtag eingebracht.
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